Leserbrief zum Artikel „Bayerischer Amazonas oder Wasserstraße?“ in der PNP vom 29. Mai 2009
30. Mai 2009 von robert | kein Kommentar
Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt ist die Staatsregierung dran.
Peter Erl gebührt Respekt. Schließlich hat er für seinen Parteifreund Manfred Weber die Kastanien aus dem Feuer geholt und sich stellvertretend für den CSU-Europaabgeordneten auf der Veranstaltung des Bund Naturschutz von den Ausbaugegnern piesacken lassen. Neben dem Respekt gebührt ihm aber auch unsere Unterstützung. Unterstützung deshalb, weil sich Herr Erl in Sachen Donauausbau nicht ganz auf dem aktuellen Stand befindet.
Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen und Herrn Erl mitteilen, dass die Bundesregierung – entgegen seiner Behauptungen – alles arrangiert hat, um die Studie zum Donauausbau in Auftrag zu geben und die EU-Fördermittel abzurufen. Dies hat mir Karin Roth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, heute in einem persönlichen Gespräch bestätigt. Einziger Haken: Es fehlt noch immer die Zustimmung der bayerischen Staatsregierung zur Einsetzung der Monitoring-Gruppe. Ohne grünes Licht aus München wird auch weiterhin kein Auftrag vergeben werden können und kein Euro aus Brüssel fließen.
Ob dieses Versäumnis auf einen dieser mysteriösen „Blackouts“ zurückzuführen ist, den Peter Erl jüngst bei seinem Parteifreund Markus Söder diagnostizierte, bleibt abzuwarten.
BRUNHILDE IRBER
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Tourismus
Mitglied des Auswärtigen Ausschusses