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Thema Barrierefreiheit:

Kreisvorsitzender Ewald Straßer, Mitglied im Landesvorstand von „Selbst Aktiv“ der Bayern SPD zum Thema Barrierefreiheit:

Ewald Barrierefreiheit

„Selbst Aktiv“ ist eine Initiative von Menschen mit und ohne Behinderung, die sich in der SPD politisch einmischen. Bei uns können alle Bürgerinnen und Bürger mitmachen und unsere Arbeit unterstützen. Wir sind dabei und wollen aktiv mitgestalten, mitbestimmen und mit verantworten – nicht erst seit dem von uns erfolgreich mitgestalteten Nürnberger Zukunftskonvent. Denn die dadurch entstehenden Aufgaben und Problemlösungen werden leider meist nicht von den Betroffenen selbst erarbeitet.

Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am 17. Juni 2016 Vorschläge zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Das Gesetz nimmt unter anderem die barrierefreie Kommunikation in den Blick – Behörden sind künftig angehalten, mehr Informationen in Leichter Sprache bereitzustellen. Dabei handelt es sich um eine spezielle sprachliche Ausdrucksweise, die besonders einfach zu verstehen ist.

Darüber hinaus werden die Anforderungen an die Barrierefreiheit von Gebäuden des Bundes erhöht; Bereiche mit Publikumsverkehr sollen überprüft und dabei festgestellte Hindernisse beseitigt werden. Mit dem Gesetz werden zudem eine Schlichtungsstelle und ein kostenloses Schlichtungsverfahrens bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingerichtet. Die besonderen Bedürfnisse von Menschen, die aus mehreren Gründen benachteiligt sind, sollen künftig ebenfalls besser berücksichtigt werden.

Das Gesetz wird dem Bundespräsidenten zur Unterschrift und Verkündung vorgelegt.

 

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