22. Januar 2012 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Passauer Neue Presse 16.01.2012
Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordnete aus Amberg, diskutierte mit SPD-Genossen
Plattling. Drei Europaabgeordnete stellt die bayerische SPD in Brüssel, einer davon ist der Amberger Ismail Ertug. Er betreut neben der Oberpfalz auch Niederbayern. Am Freitagabend stellte er sich einer lebhaften Diskussion mit der Parteibasis im Bischofshof. Zuvor hatte er bereits mehrere Termine im Landkreis absolviert, unter anderem ein Treffen mit den SPD- 60plus-Senioren. „Wege aus der EU-Finanzkrise“ war der Impulsvortrag von Ismail Ertug überschrieben. Er machte machte deutlich, dass sich diese Wege im Spannungsfeld zwischen Sachthemen, Parteipolitik und den Ängsten der EU-Bürger befinden. Ein wichtiger Lösungsansatz der Sozialdemokraten im EU-Parlament sei auf die Gleichwertigkeit von „Fordern und Fördern“ in den Krisenländer gerichtet. Zudem sprach sich Ertug für die Einrichtung einer europäischen Ratingagentur aus, die notwendigerweise unter der Kontrolle des Europaparlaments stehen müsse. Ertug sprach sich klar für die Einführung von Eurobonds aus („Nicht zu 100 Prozent, aber über 50 oder 60 Prozent kann man reden“) und er freute sich, dass es nun doch zu einer Finanztransaktionssteuer komme. Diesen Vorschlag hätten die Sozialdemokraten schon längst gemacht. Griechenland habe massive Probleme, so Ertug, und habe sich neben Spanien und Irland mit falschem Zahlenmaterial den Weg in die Eurozone erschlichen. Auch hätte in dem Mittelmeerstaat ein Establishment von fünf oder sechs Familien die Fäden in der Hand. Diese Familien hätten zudem ein großes Interesse an der Wiedereinführung der eigenen Landeswährung, der Drachme. Griechenland sei aber nicht nur an dieser Plutokratie von korrupten Privatpersonen festzumachen, sondern gleichzeitig an verzweifelten Bürgern und reformwilligen EU-Befürwortern. Das Land mache gerade einen Lernprozess durch und müsse durch die 26 weiteren EU-Staaten unterstützt werden. Das Zauberwort laute allerdings „Hilfe zur Selbsthilfe“. Eine Möglichkeit stellt für Ertug dabei der Energiesektor dar.Gesegnet mit einer Vielzahl an Sonnenstunden, in Kombination mit Wind- und Wasserenergie, könnte Griechenland diese nutzen, um mit vernünftigen Krediten aus dem Teufelskreis von Schulden und Korruption auszubrechen und damit wäre langfristig dem Land und der EU geholfen. Die Sozialdemokraten hätten für dieses Modell aber bisher keine Mehrheit gefunden. Hier kritisierte er die Haltung des konservativen Zweckbündnisses von „Merkosy“, das als Voraussetzung einen rigiden Sparkurs fordere. Ertug bekannte, dass es keine „1-A-Lösung“ gebe, allerdings sei die einseitige Betonung auf einen Sparkurs der Krisenländer zu kurz gegriffen. Diese müssten zusätzlich eine Chance haben, neue Strukturen bilden zu können. Ertug berichtete auch über die Arbeit im Europäischen Parlament. Ähnlich wie in den nationalen Parlamenten werde eifrig debattiert und gestritten. Allerdings herrsche des öfteren über alle Parteigrenzen hinweg ein Konsens, weil es hier ausschließlich um die Sache gehe. In Kürze ende die erste Halbzeit der derzeitigen Legislaturperiode des EU-Parlaments und damit der präsidiale Vorsitz des konservativen Polen Jerzy Buzek. Als Nachfolger für die zweite Hälfte ist der SPE-Fraktionsvorsitzende Martin Schulz vorgesehen. In der teils hitzigen anschließenden Diskussion wurde kritisiert, dass der „normale Mensch auf der Straße“ häufig wenig konkrete Lösungsansätze aus Brüssel erfahre. Dr. Thomas Trautwein, Stadtrat und stellvertretender SPD-Vorsitzender in Deggendorf, bemängelte einen wenig transparenten und sehr abgehobenen Informationsfluss. Dem widersprach Ertug heftig: Dies möge für die EU-Kommission gelten, aber die Abgeordneten des Parlaments seien sehr wohl bemüht, die Basis selbst zu informieren. Bei 40 Sitzungswochen im Jahr sei es aber schwierig, überall zu sein. Ertug räumte aber ein: Nicht immer lassen sich komplexe EU-Themen in einfachen Worten erklären. Einigermaßen resigniert zeigte sich SPD-Stadt- und Kreisrat Georg Weiß. Er bezweifelte, dass es Deutschland schaffe, jemals seine Schulden in Billionen-Höhe zurückzuzahlen. Er sah das Projekt EU zum Scheitern verurteilt. Ewald Straßer, Kreisverbandsvorsitzender der SPD, freute sich über die kreisübergreifende Resonanz der Veranstaltung. Neben den Abgesandten aus mehreren Ortsverbänden begrüßte er besonders Jakob Hamburg, den OBKandidat der Kreisstadt Deggendorf. Bei der SPD-60plus-Veranstaltung zuvor hatte sich Ertug mit Fragen zur Bevölkerungsentwicklung und zur zunehmenden Verstädterung beschäftigt. Er verteidigte die Einwanderungen: „Volkswirtschaftlich ist der Absturz gerade durch die Migration verhindert worden.“ Ohne Migranten hätten Deutschland und Frankreich zehn Millionen Menschen weniger. −tj/pz
16. Dezember 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Plattlinger Anzeiger 14.12.2011
Sitzung des SPD-Kreisverbandes – Deggendorfer OB-Kandidat Hamburg stellte sich vor
O s t e r h o f e n / D e g g e n d o r f . (da) Gleich drei Referate standen bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisverbands auf der Tagesordnung. Zu Beginn der Veranstaltung stellte sich der Deggendorfer OB-Kandidat der SPD, Jakob Hamburg, den Anwesenden kurz vor und wies auf die Unterschriftenaktion der Jusos mit MdL Reinhold Perlak und Stadtund Kreisrat Ambros Pronold gegen Studiengebühren am Deggendorfer Stadtplatz hin. Anschließend berichteten die einzelnen Vorsitzenden Aktuelles aus ihren Ortsvereinen. Insbesondere wurde der Antrag, die Donau als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe vorzuschlagen, bei der Kreisversammlung diskutiert. Für den Ortsverein Plattling ist im Herbst 2012 die 120-Jahr-Feier geplant, wurde mitgeteilt. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Bruni Irber gab einen interessanten Einblick in den Alltag der Osterhofener Tafel, die sie anlässlich ihres 60. Geburtstags im Juli 2008 selbst initiiert hat. Rund 90 Unterstützte 5 000 Euro Startkapital waren damals für die Gründung zusammengekommen, da Bruni Irber statt Geburtstagsgeschenken um Spenden für die Tafel gebeten hatte. Derzeit werden zwischen 80 und 90 Personenvon der Tafel unterstützt. 14 ehrenamtliche Helfer sind jeweils rund acht Stunden wöchentlich tätig und sammeln mittwochs von insgesamt 21 Lieferanten die gespendeten Lebensmittel ein, da die Ausgabe in Osterhofen immer donnerstags erfolgt. Bezugsberechtigungsscheine können bei der zuständigen Gemeinde beantragt und ausgestellt werden. Erleichtert wird die Arbeit durch das von der Spardabank gespendete Kraftfahrzeug für den Transport der gespendeten Waren. Träger der Osterhofener Tafel ist die AWO Deggendorf, Miete und Nebenkosten werden von der Stadt Osterhofen getragen. Unterstützt werden vor allem kinderreiche Familien und Menschen mit geringer Rente, wodurch vor allem Frauen betroffen seien, erzählte Irber. Unverständlich ist „die Kritik der KAB Trier, die sich vehement gegen die Tafeln ausspricht und dies mit dem Vorwurf der Entsorgungsersparnis der Lebensmittelmärkte begründet“, sagte Bruni Irber abschließend. MdL Gudrun Peters erwähnte in ihrem kurzen Bericht aus dem Bezirkstag, dass der Freistaat Bayern seinen Pflichten nicht mehr in der Form, die ihm zustehe, nachkomme. Bei 448 000 armutsgefährdeten Menschen in Bayern sei ein Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik unbedingt notwendig. Auf Grund der Beschäftigungssituation mit Praktika, Niedriglöhnen oder befristeten Arbeitsverträgen seien vor allem junge Menschen die „armen Alten von morgen“. Stadt- und Kreisrat Ambros Pronold erläuterte in seinem Referat die geplante Kooperation zwischen dem Klinikum Deggendorf und den Krankenhäusern Dingolfing und Landau. Einige Anwesende äußerten die Befürchtung von negativen Auswirkungen auf das gesamte Pflegepersonal in Bezug auf Arbeitszeit und –ort. Laut Pronold soll das Personal weiterhin nach dem öffentlichen Tarifrecht vergütet werden. „Allerdings gibt es noch keine Erkenntnisse in Bezug auf das Küchenpersonal des Klinikums Deggendorf. Hier werde eine neue Krankenhausküche benötigt und eventuell die Essensversorgung der drei Krankenhäuser aus Kostenersparnisgründen zusammengelegt“, so Ambros Pronold. Zum Abschluss bedankte sich Kreisvorsitzender Ewald Straßer bei allen Anwesenden und den Referenten, wünschte ein frohes und gesegnetes Weihnachten und für das Neue Jahr viel Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.
29. November 2011 von robert | kein Kommentar
Der SPD-Kreisverband sammelte letzten Samstag Unterschriften für die Petition der SPD-Landtagsfraktion gegen Studiengebühren. Mit dabei waren auch der Landtagsabgeordnete Reinhold Perlak aus Straubing, der Deggendorfer-OB-Kandidat Jakob Hamburg, Kreisvorsitzender Ewald Straßer aus Hengersberg, dessen Stellvertreterin Inge Slowik, Juso-Unterbezirksvorsitzender Manuel Dull und der Deggendorfer Stadt- und Kreisrat Ambros Pronold. Die bayerischen Sozialdemokraten sind der Meinung, dass Bildung von der Kinderkrippe bis zur Universität Aufgabe des Staates ist und kostenlos sein muss. Mit einer Massenpetition gegen Studiengebühren an den Landtag, wollen die Sozialdemokraten zeigen, dass diese Ansicht auch von einer großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird. Bei Diskussionen am Stand argumentierte der Abgeordnete Perlak: Studiengebühren dienten oft als Ersatz für zurückgehende Mittel des Landes und würden beispielsweise für Baumaßnahmen eingesetzt. Außerdem sei die Belastung für Studenten mit 1000 Euro pro Jahr sehr groß, weil auch das Geld für stark steigende Mieten von teils 400 Euro für ein knapp 20 Quadratmeter großes Einzelapartment in den Hochschulstädten, aufgebraucht werden müsse. Auch im Internet kann die Petition unter www.studiengebuehren-neindanke.de unterzeichnet werden. Die Petition an den Bayerischen Landtag zur Abschaffung der Studiengebühren: “Studiengebühren sind unsozial. In Deutschland entscheiden immer noch die soziale Herkunft und der Geldbeutel der Eltern darüber, wer ein Hochschulstudium aufnimmt. Studienbeiträge erhöhen die ohnehin schon bestehenden sozialen Barrieren im Bildungssystem. Wer sein Studium nicht mit Nebenjobs, BaföG oder elterlicher Unterstützung bestreiten kann, der verzichtet oft ganz auf ein Studium. Es sind vor allem Kinder aus Familien mit geringem Einkommen, die sich aus finanziellen Gründen gegen die Hochschule entscheiden. Geldknappheit ist auch ein häufiger Grund für einen Studienabbruch. Bildungschancen – für alle! Bildungschancen sind Lebenschancen, erst recht in einer Arbeitswelt, die auf immer bessere Ausbildungen und höhere Qualifikationen angewiesen ist. Deshalb fordert nicht nur die Wirtschaft, dass die Akademikerzahl ansteigt. Ziel der bayerischen Hochschulpolitik muss sein, jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten eine fundierte Ausbildung zu ermöglichen. Die Unterzeichnenden fordern den Bayerischen Landtag auf, die Studienbeiträge für ein Hochschulstudium abzuschaffen. Die Finanzierung von Hochschulen und die Vermittlung von Bildung und Wissenschaft an Schulen und Hochschulen sind Aufgaben des Staates. Der Freistaat Bayern darf sich nicht länger aus seiner Verantwortung stehlen, die Hochschulen im Land angemessen auszustatten und die finanziellen Voraussetzungen für eine gute Lehre zu schaffen.? Bayern muss aus den Studiengebühren aussteigen!” Die SPD-Landtagsfraktion wird die Petitionen im Februar 2012 dem Landtag vorlegen.
26. November 2011 von robert | kein Kommentar
PNP 04.11.2011
26. November 2011 von robert | kein Kommentar
PNP 19.11.2011
Dr. Erich Wudy bei Vortrag von SPD und KEB
Hengersberg. In Solarenergie, Biogas, Windenergie, Geothermie, Kleinwasserkraftnutzung etc. und vor allem im effizienten Umgang mit Energie, der Nutzung von Energieeinspar-Potentialen sowie im Abfall- und Wertstoff-Recycling steckt ein gewaltiges Entwicklungspotential für die nächsten Jahre. Mit dieser Feststellung traf Dr.ErichWudy aus Regensburg bei einem Vortragsabend des SPDOrtsverbandes Hengersberg und der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB) im Landkreis Deggendorf zum Thema „alternative Energien und Energieeinsparung“ genau den Nerv der zahlreichen Zuhörer. SPD-Ortsvorsitzender Ewald Straßer, der mit KEB-Kreisvorsitzendem Wolfgang Geier neben dem Referenten auch die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Bruni Irber im Gasthaus „Peter Wirt“ begrüßte, stellte fest, dass die strategische Einbindung regenerativer Energien in regionale Energiekonzepte bei der Entscheidung um tragfähige Konzepte eine zentrale Rolle spiele müsse. Dabei seien das Wissenumdie örtlichen Gegebenheiten und die Entscheidungskraft lokal verantwortlicher Personen sehr wesentlich bzw. unverzichtbar, meinte Straßer. Das Motto des zukünftigen Handelns in Sachen Energieversorgung müsse unumstößlich lauten: „Nicht nachmachen sondern Nachdenken“. Absolut keinen Sinn ergebe es, Technologien ins Auge zu fassen, die keinen lokalen Bezug zu regional nutzbaren Ressourcen haben. Palmölsamen seien nicht heimischer Herkunft und für Ölmotoren mit Kraft-Wärme-Kopplung in Bayern unsinnig, erklärte Wolfgang Geier. Auch fragwürdige Technologien mit ökologischen Beeinträchtigungen wie Feinstaub von Hackschnitzelkraftwerken oder Biogasanlagen ohne geeignete Wärmenutzung usw. seien nicht sinnvoll. Besonders interessant bezeichnete Geier die Nutzungskonzepte mit gekoppelten Anwendungsmöglichkeiten (Mehrfachnutzung) wie etwa die Verstromung von landwirtschaftlichen Abfallprodukten oder den Anbau von Energiepflanzen mit Ganzpflanzennutzungspotential wie Pflanzenölkraftstoff, Pflanzenfaser- Dämmstoffe oder Faserprodukten, bei denen keine Abfallstoffe entstehen und die CO2-Neutralität gewährleistet sei. Dr. Erich Wudy ließ wissen, dass die Windkraft heute neben der Wasserkraft die wirtschaftlichste und umweltfreundlichste Energiequelle sei. In den letzten Jahren durchlebten Windkraftanlagen eine kaum für möglich gehaltene technische Entwicklung. Speziell entwickelte Binnenlandwindkraftanlagen, neue Erfahrungen im Bereich der Rotorblätter von Windrädern und insbesondere neue, bis über 100 Meter hohe Türme, ermöglichten eine sehr effiziente Nutzung der Windkraft auch in Bayern. Die Erfahrung bei der Standortwahl und die exakte Analyse der entscheidenden Standortfaktoren seien bei Windkraftprojekten sehr wichtig. Unbegründet seien die oft anzutreffenden Vorbehalte und Befürchtungen eines flächendeckenden Ausbaus der Windkraft in Bayern. Zum Energiesparen pries Wudy die LED-Lampen mit einem bis zu 90 Prozenten geringerem Stromverbrauch als Glühlampen an. Aktuelle Modelle unterschieden sich dabei kaum von konventionellen Glühlampen und erreichten eine hohe Helligkeit bei sehr natürlicher Farbwiedergabe. − fr
20. Oktober 2011 von robert | kein Kommentar
Passauer Neue Presse 19.10.2011´
Hengersberg. Solarenergie, Biogas, Windenergie, Geothermie, Kleinwasserkraftnutzung und vor allem der effizientere Umgang mit Energie, die Nutzung von Energieeinspar- Potentialen sowie Abfallund Wertstoff-Recycling – darin steckt ein gewaltiges Entwicklungspotenzial für die nächsten Jahre. Strategische Einbindung regenerativer Energien in regionale Energiekonzepte müssen bei der Entscheidung um tragfähige Konzepte an vorderster Stelle eine zentrale Rolle spielen, betont SPDKreisvorsitzender Ewald Straßer. Besonders interessant seien Nutzungskonzepte mit gekoppelten Anwendungsmöglichkeiten (Mehrfachnutzung) wie etwa Verstromung von landwirtschaftlichen Abfallprodukten oder Anbau von Energiepflanzen mit Ganzpflanzennutzungspotenzial (Agrarwirtschaft, Strom, Wärme, Pflanzenöl-Kraftstoffe, Pflanzenfaser- Dämmstoffe, Faserprodukte), wobei quasi keine Abfallstoffe entstünden und CO2-Neutralität gewährleistet sei. Ein nicht zu unterschätzender und sehr positiver Nebeneffekt all dieser Aktivitäten im Hinblick auf Energieversorgung mittels Erneuerbarer/Regenerativer Energien sei das Thema „Job- und Wirtschafts-Motor Erneuerbare Energien“. Ein Vortrag dazu findet am Mittwoch, 26. Oktober, ab 19.30 Uhr im Kulturhaus Spital statt. Referent ist Dr. Erich Wudy, Regensburg. Veranstalter sind die Katholische Erwachsenenbildung im Landkreis Deggendorf, der SPD-Kreisverband sowie der Umweltbeauftragte der Diözese Passau. − dz
25. September 2011 von robert | kein Kommentar
Ab nächster Woche läuft in Deggendorf der Film “Gekaufte Wahrheit – Gentechnik
im Magnetfeld des Geldes” (nähere Informationen s. unten und unter:
http://www.gekauftewahrheit.de/).
Vorführungen Kino Deggendorf Schwali:
> 29.09.11 20:00 Uhr
> 30.09.11 20:00 Uhr
> 01.10.11 20:00 Uhr
> 02.10.11 20:00 Uhr
> 03.10.11 20:00 Uhr
> 04.10.11 keine Vorstellung
> 05.10.11 20:00 Uhr
GEKAUFTE WAHRHEIT – Kurzinhalt
Der Agrar-Chemie-Multi Monsanto bringt Anfang der 90er Jahre genmanipulierte Pflanzen auf den Markt, die für die Einen einer landwirtschaftlichen Revolution gleichkommen und Probleme der Welternährung lösen sollen. Für Andere bedeuten diese Pflanzen unwiederbringliche Zerstörung der biologischen Vielfalt auf diesem Planeten und müssen nachdrücklich bekämpft werden.
Árpád Pusztai und Ignacio Chapela haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind bedeutende Wissenschaftler und ihre Karrieren sind ruiniert. Beide Wissenschaftler arbeiten im Bereich der Gentechnik. Beide machten wichtige Entdeckungen. Beide sind gefährdet, weil sie die Mächtigen in Forschung und Industrie kritisieren, die dadurch ihre Investitionen bedroht sehen. Aussagen von Wissenschaftlern selbst belegen, dass 95% der Forscher im Bereich Gentechnik von der Industrie bezahlt werden. Nur 5% der Forscher sind unabhängig. Die große Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie ist. Kann die Öffentlichkeit – können wir alle – den Wissenschaftlern noch trauen?
25. Juli 2011 von robert | kein Kommentar
Die Nachrichten und Bilder die uns aus Norwegen erreichen, machen uns sprachlos. Der Bombenanschlag auf Regierungsgebäude in Oslo war ein offener Angriff auf die Demokratie. Der unbeschreibliche Mord an mehr als 80 Jungsozialisten auf Utoya lässt uns in fassungslosem Entsetzen über die Tat und in tiefer Trauer um die Toten zurück. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden der Toten, den Eltern, Geschwistern und Angehörigen, ebenso wie diejenigen, die Freunde, Schulkameraden, Partner verloren haben. Unsere Gedanken sind auch bei denjenigen, die dieses unbeschreibliche Verbrechen miterleben mussten und verletzt wurden – körperlich wie seelisch. Unsere Solidarität gilt allen Norwegerinnen und Norwegern, denn dieser Anschlag war nur vordergründig ein Anschlag auf Jungsozialisten. Er war vielmehr ein beispielloser Angriff auf die Grundideen von Demokratie und Meinungsfreiheit. In seiner Unmenschlichkeit mahnt uns dieses Attentat, wie verletzlich die Grundwerte unseres Zusammenlebens sind. Wir hoffen, dass in Norwegen aus der tiefen Trauer die Kraft wächst, für diese Werte über alle Parteigrenzen und politische Ideen zusammen zu stehen. Denn getroffen wurde keine politische Meinung oder Idee, sondern das Fundament der Menschlichkeit. Uns beeindrucken die Worte des norwegischen Ministerpräsidenten Stoltenberg, der nicht von Vergeltung, sondern von mehr Demokratie als Antwort auf die Anschläge spricht.
(SPD Kreisverband Deggendorf, Ewald Straßer Vorsitzender)
24. Juli 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Donau Anzeiger 16.juli 2011
Tetra-Funk und kommunale Müllversorgung waren Themen bei SPD-Kreiskonferenz
Osterhofen. (mk) Donauausbau, Kliniken, Schulen, Tetra-Funk, die Zukunft der kommunalen Müllversorgung und kommende Wahlkämpfe waren vor kurzem die Themen der SPD-Kreiskonferenz im „Mühlhamer Keller“. Bekenntnisse zur frei fließenden Donau sind längst zum Ritual geworden. Beinahe im Wochentakt finden hierzu Veranstaltungen im Gasthaus an der Mühlhamer Schleife statt. Jüngst regte der Bayerische Heimattag an, die Donau in die Vorschlagsliste des UNESCO-Welterbes aufzunehmen. Bereits in den 90ern hatten niederbayerische Sozialdemokraten diese Idee geäußert. Aktuell ist die SPD dabei, entsprechende Resolutionen in kommunale Parlamente einzubringen und zu verabschieden. Auch den digitalen Tetra-Funk wollen die Sozialdemokraten mittels Resolutionen verhindern. Eine Alternative zum offenen Tetra- Standard wurde nicht genannt. Ambros Pronold, wortgewaltiges Urgestein der Kreis-SPD, bewies, dass er es immer noch verstünde, kopfüber und einhändig auf den Fingerkuppen balancierend, abendfüllende Reden zu halten. Um die Stimmungslage innerhalb der SPD ist es momentan nicht zum Besten bestellt. Zu Unrecht, befand Pronold. Mehrere potentielle Kanzlerkandidaten bringen sich derzeit in Stellung. Deren Umfragewerte lägen über denen der Kanzlerin, munterte Pronold die Genossen auf. Die Regierungschefin hier zu übertreffen, ist indes keine große Kunst. Auf Kreisebene wollen die Sozialdemokraten für den Erhalt des ZAW Donau- Wald in seiner bisherigen Form kämpfen. Pronold hat in Sachen Müll schon viele Schlachten geschlagen und gilt als „Müllmann der Kreistagsfraktion“, wie ihn Kreisvorsitzender Ewald Straßer scherzhaft bezeichnete. Bei einer weiteren Öffnung hin zu privaten Entsorgern befürchtet die SPD Rosinenpickerei. Breite Themenpalette Bei der Bildungspolitik sprach sich die Kreis-SPD für das Modell der Gemeinschaftsschule aus. Die Sozialdemokraten wollen die Kliniken des Landkreises erhalten. Thomas Etschmann und der Ortsverein Osterhofen machten sich für die Osterhofener Fachklinik stark. Ewald Straßer führt den Kreisverband seit knapp einem Jahr. Insgesamt 89 Termine absolvierte er seither. Die Themenpalette reichte von Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus bis hin zur Förderung der Elektromobilität. „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“, gab Straßer ein Brecht-Wort als Losung für kommende Wahlkämpfe aus. In zwei Jahren feiert die Sozialdemokratie ihr 150-jähriges Bestehen. Bei den kommenden Urnengängen wird auch über die Zukunft der SPD als Volkspartei entschieden werden.
23. Mai 2011 von robert | kein Kommentar
Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass “Schluss” sein muss mit diesem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie. Auch in der niederbayerischen Regierungshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich im Landkreis Landshut mit Isar 1 und Isar 2 sowie dem Zwischenlager drei atomare Anlagen befinden. Keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt. Die SPD im Landkreis Deggendorf wird sich an der Landshuter Demonstration beteiligen und will damit ein deutliches Zeichen setzen, damit der Atomausstieg noch in diesem Jahrzehnt verwirklicht wird. Die Wiederaufnahme der Energiewende ist eine erneute Chance für einen energiepolitischen Konsens, der von allen Teilen der Gesellschaft getragen wird. Die Sozialdemokraten wissen, dass die Energiepolitik alle Bereiche der Gesellschaft, wie z. B. Wirtschaftsstruktur, Arbeitsplätze, Gesundheit oder Friedenspolitik durchdringt. Diese Themenfelder müssen in einem modernen integrativen Ansatz miteinander verbunden werden, um Deutschland unabhängiger zu machen von der Ressourcenknappheit. So könne man eine Vorreiterrolle in der Lösung der internationalen Energie- und Klimakrise übernehmen und Gute Arbeit, Ausbildung und Einkommen für hunderttausende Menschen schaffen und sichern. Die Landshuter Demonstration wird als Sternmarsch organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 13.00 Uhr an den drei Auftaktkundgebungsorten Ringlstecherwiese (Wittstraße 1), Stadtpark (Luitpoldstraße 26) und der Grünanlage bei der Podewillsbrücke/CityCenter. Gemeinsam marschieren die Teilnehmer zur Landshuter Altstadt vor die Martinskirche, wo ab 14.00 Uhr eine Kundgebung mit Musik, Redebeiträgen und Infoständen stattfindet. Für die SPD spricht der Bezirksvorsitzende und Bodenmaiser Bürgermeister Michael
