25. September 2011 von robert | kein Kommentar
Ab nächster Woche läuft in Deggendorf der Film “Gekaufte Wahrheit – Gentechnik
im Magnetfeld des Geldes” (nähere Informationen s. unten und unter:
http://www.gekauftewahrheit.de/).
Vorführungen Kino Deggendorf Schwali:
> 29.09.11 20:00 Uhr
> 30.09.11 20:00 Uhr
> 01.10.11 20:00 Uhr
> 02.10.11 20:00 Uhr
> 03.10.11 20:00 Uhr
> 04.10.11 keine Vorstellung
> 05.10.11 20:00 Uhr
GEKAUFTE WAHRHEIT – Kurzinhalt
Der Agrar-Chemie-Multi Monsanto bringt Anfang der 90er Jahre genmanipulierte Pflanzen auf den Markt, die für die Einen einer landwirtschaftlichen Revolution gleichkommen und Probleme der Welternährung lösen sollen. Für Andere bedeuten diese Pflanzen unwiederbringliche Zerstörung der biologischen Vielfalt auf diesem Planeten und müssen nachdrücklich bekämpft werden.
Árpád Pusztai und Ignacio Chapela haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind bedeutende Wissenschaftler und ihre Karrieren sind ruiniert. Beide Wissenschaftler arbeiten im Bereich der Gentechnik. Beide machten wichtige Entdeckungen. Beide sind gefährdet, weil sie die Mächtigen in Forschung und Industrie kritisieren, die dadurch ihre Investitionen bedroht sehen. Aussagen von Wissenschaftlern selbst belegen, dass 95% der Forscher im Bereich Gentechnik von der Industrie bezahlt werden. Nur 5% der Forscher sind unabhängig. Die große Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie ist. Kann die Öffentlichkeit – können wir alle – den Wissenschaftlern noch trauen?
25. Juli 2011 von robert | kein Kommentar
Die Nachrichten und Bilder die uns aus Norwegen erreichen, machen uns sprachlos. Der Bombenanschlag auf Regierungsgebäude in Oslo war ein offener Angriff auf die Demokratie. Der unbeschreibliche Mord an mehr als 80 Jungsozialisten auf Utoya lässt uns in fassungslosem Entsetzen über die Tat und in tiefer Trauer um die Toten zurück. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden der Toten, den Eltern, Geschwistern und Angehörigen, ebenso wie diejenigen, die Freunde, Schulkameraden, Partner verloren haben. Unsere Gedanken sind auch bei denjenigen, die dieses unbeschreibliche Verbrechen miterleben mussten und verletzt wurden – körperlich wie seelisch. Unsere Solidarität gilt allen Norwegerinnen und Norwegern, denn dieser Anschlag war nur vordergründig ein Anschlag auf Jungsozialisten. Er war vielmehr ein beispielloser Angriff auf die Grundideen von Demokratie und Meinungsfreiheit. In seiner Unmenschlichkeit mahnt uns dieses Attentat, wie verletzlich die Grundwerte unseres Zusammenlebens sind. Wir hoffen, dass in Norwegen aus der tiefen Trauer die Kraft wächst, für diese Werte über alle Parteigrenzen und politische Ideen zusammen zu stehen. Denn getroffen wurde keine politische Meinung oder Idee, sondern das Fundament der Menschlichkeit. Uns beeindrucken die Worte des norwegischen Ministerpräsidenten Stoltenberg, der nicht von Vergeltung, sondern von mehr Demokratie als Antwort auf die Anschläge spricht.
(SPD Kreisverband Deggendorf, Ewald Straßer Vorsitzender)
24. Juli 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Donau Anzeiger 16.juli 2011
Tetra-Funk und kommunale Müllversorgung waren Themen bei SPD-Kreiskonferenz
Osterhofen. (mk) Donauausbau, Kliniken, Schulen, Tetra-Funk, die Zukunft der kommunalen Müllversorgung und kommende Wahlkämpfe waren vor kurzem die Themen der SPD-Kreiskonferenz im „Mühlhamer Keller“. Bekenntnisse zur frei fließenden Donau sind längst zum Ritual geworden. Beinahe im Wochentakt finden hierzu Veranstaltungen im Gasthaus an der Mühlhamer Schleife statt. Jüngst regte der Bayerische Heimattag an, die Donau in die Vorschlagsliste des UNESCO-Welterbes aufzunehmen. Bereits in den 90ern hatten niederbayerische Sozialdemokraten diese Idee geäußert. Aktuell ist die SPD dabei, entsprechende Resolutionen in kommunale Parlamente einzubringen und zu verabschieden. Auch den digitalen Tetra-Funk wollen die Sozialdemokraten mittels Resolutionen verhindern. Eine Alternative zum offenen Tetra- Standard wurde nicht genannt. Ambros Pronold, wortgewaltiges Urgestein der Kreis-SPD, bewies, dass er es immer noch verstünde, kopfüber und einhändig auf den Fingerkuppen balancierend, abendfüllende Reden zu halten. Um die Stimmungslage innerhalb der SPD ist es momentan nicht zum Besten bestellt. Zu Unrecht, befand Pronold. Mehrere potentielle Kanzlerkandidaten bringen sich derzeit in Stellung. Deren Umfragewerte lägen über denen der Kanzlerin, munterte Pronold die Genossen auf. Die Regierungschefin hier zu übertreffen, ist indes keine große Kunst. Auf Kreisebene wollen die Sozialdemokraten für den Erhalt des ZAW Donau- Wald in seiner bisherigen Form kämpfen. Pronold hat in Sachen Müll schon viele Schlachten geschlagen und gilt als „Müllmann der Kreistagsfraktion“, wie ihn Kreisvorsitzender Ewald Straßer scherzhaft bezeichnete. Bei einer weiteren Öffnung hin zu privaten Entsorgern befürchtet die SPD Rosinenpickerei. Breite Themenpalette Bei der Bildungspolitik sprach sich die Kreis-SPD für das Modell der Gemeinschaftsschule aus. Die Sozialdemokraten wollen die Kliniken des Landkreises erhalten. Thomas Etschmann und der Ortsverein Osterhofen machten sich für die Osterhofener Fachklinik stark. Ewald Straßer führt den Kreisverband seit knapp einem Jahr. Insgesamt 89 Termine absolvierte er seither. Die Themenpalette reichte von Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus bis hin zur Förderung der Elektromobilität. „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“, gab Straßer ein Brecht-Wort als Losung für kommende Wahlkämpfe aus. In zwei Jahren feiert die Sozialdemokratie ihr 150-jähriges Bestehen. Bei den kommenden Urnengängen wird auch über die Zukunft der SPD als Volkspartei entschieden werden.
23. Mai 2011 von robert | kein Kommentar
Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass “Schluss” sein muss mit diesem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie. Auch in der niederbayerischen Regierungshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich im Landkreis Landshut mit Isar 1 und Isar 2 sowie dem Zwischenlager drei atomare Anlagen befinden. Keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt. Die SPD im Landkreis Deggendorf wird sich an der Landshuter Demonstration beteiligen und will damit ein deutliches Zeichen setzen, damit der Atomausstieg noch in diesem Jahrzehnt verwirklicht wird. Die Wiederaufnahme der Energiewende ist eine erneute Chance für einen energiepolitischen Konsens, der von allen Teilen der Gesellschaft getragen wird. Die Sozialdemokraten wissen, dass die Energiepolitik alle Bereiche der Gesellschaft, wie z. B. Wirtschaftsstruktur, Arbeitsplätze, Gesundheit oder Friedenspolitik durchdringt. Diese Themenfelder müssen in einem modernen integrativen Ansatz miteinander verbunden werden, um Deutschland unabhängiger zu machen von der Ressourcenknappheit. So könne man eine Vorreiterrolle in der Lösung der internationalen Energie- und Klimakrise übernehmen und Gute Arbeit, Ausbildung und Einkommen für hunderttausende Menschen schaffen und sichern. Die Landshuter Demonstration wird als Sternmarsch organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 13.00 Uhr an den drei Auftaktkundgebungsorten Ringlstecherwiese (Wittstraße 1), Stadtpark (Luitpoldstraße 26) und der Grünanlage bei der Podewillsbrücke/CityCenter. Gemeinsam marschieren die Teilnehmer zur Landshuter Altstadt vor die Martinskirche, wo ab 14.00 Uhr eine Kundgebung mit Musik, Redebeiträgen und Infoständen stattfindet. Für die SPD spricht der Bezirksvorsitzende und Bodenmaiser Bürgermeister Michael
23. Mai 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Passauer Neue Presse 23.05.2011
SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen diskutiert mit Schulvertretern
Deggendorf. Theorie trifft auf Praxis: SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen war vergangenen Freitag der Einladung des SPD-Kreisverbandes nach Deggendorf gefolgt, um mit Vertretern von Schulen über das Thema Bildung zu diskutieren.AmNachmittag hatte sie sich bei einer Führung bereits ein Bild von der Hochschule Deggendorf gemacht. Trotz des sonnigen Wetters waren einige Interessierte ins Ruderhaus gekommen. SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer begrüßte seinen prominenten Gast ebenso wie Heinz-Peter Meidinger, Schulleiter des Robert-Koch-Gymnasiums und Vorsitzender des Deutschen Philologen-Verbandes, Ursula Müller-Dietz, Rektorin der Mittelschule St. Martin, und Dr. Burkhart Birker, Elternbeiratsvorsitzender des Gymnasiums Metten und Vater von fünf schulpflichtigen Kindern. Die Diskussion anstacheln und „Leben in die Bude bringen“ wollte Ewald Straßer mit der Aussage, soziale Herkunft spiele bei der Schulbildung eine Rolle. Bei dieser Behauptung waren noch alle einer Meinung; nämlich der, dass die Herkunft eine Rolle spielt − „in Deutschland und auf der ganzen Welt“, meinte Heinz-Peter Meidinger Bei der PISA-Untersuchung zum Zusammenhang Herkunft- Bildung befinde sich Deutschland im Mittelfeld. Vom oft als vorbildlich genannten Finnland könne man in diesem Fall nichts lernen, da die Gesellschaftsstruktur dort sehr homogen sei, in Deutschland hingegen durch den großen Migrationshintergrund sehr heterogen. Der ehemalige Bildungsforscher GerdMüller zitierte zudem die IGLU- Studie, wonach Schüler mit Migrationshintergrund systematisch benachteiligt werden und mehr Anstrengungen als andere aufbringen müssen, um das selbe Ziel zu erreichen. MdL Natascha Kohnen kritisierte dass der psychische und finanzielle Druck auf die Familien bereits in der Grundschule sehr groß sei; schon in den ersten Klassen hätten viele Kinder Nachhilfe. „Das zeigt, dass das Vertrauen der Eltern in das Schulsystem verloren gegangen ist.“ Unter anderem mit dem Übertritt nach der vierten Klasse gebe die Schule vor, wann welche Leistungen erbracht werden müssen, unabhängig von der individuellen Entwicklung der Kinder. Einig waren sich Diskutierende und auch das Publikum darin, dass das schlechte Image der Hauptschulen zu sehr in den Köpfen verankert sei. „Wir müssen den Schülern deutlich machen, dass sie nicht die Verlierer der Gesellschaft sind, wenn sie auf die Mittelschule wechseln.“ An dieser Meinung habe auch die Umetikettierung der Hauptschule zur Mittelschule nichts gebracht, viele Eltern seien vielmehr durch den neuen Begriff zusätzlich verunsichert. Schulleiterin Müller-Dietz weiß aber: „In der Mittelschule hat sich rein gar nichts geändert gegenüber der Hauptschule.“ Auf Biegen und Brechen würden manche Eltern versuchen, ihre Kinder auf Realschule oder Gymnasium zu bekommen; der Elternwille überdecke dabei nur zu oft den Rat der Lehrer. „Warum müssen alle Schüler mit Gewalt zum Abi gebracht werden?“, fragte sich Dr. Burkhart Birker. „Manche haben nun einmal eher praktische Fähigkeiten. Und es gibt keine Gewähr, dass ein Hochschulabsolvent später einmal ein höheresEinkommenhat als ein Handwerksmeister.“ Die scheidende Rektorin Ursula Müller-Dietz konnte ein sehr positives Bild ihrer Schule zeigen, nur vier von über 300 Schülern hätten im letzten Jahr eine Klasse wiederholen müssen. An der Mittelschule gäbe es Förderungsmöglichkeiten, die es an anderen Schulen nicht gibt. Vor allem auch die Unternehmer forderte sie auf, mehr Vertrauen in die Hauptschüler zu haben, und nicht aus Bequemlichkeit einen älteren Realschüler oder Gymnasiasten einzustellen. Für die Gesamtentwicklung eines Kindes hält Dr. Burkhart Birker außerschulische Dinge wie Sport und Musik für wichtig, die sich nun einmal nicht alle Gesellschaftsschichten leisten könnten. Hier seien Förderungen vonnöten. Zudem sieht er ein Erfolgsrezept in kleinen Klassen. Ursula Müller- Dietz bestätigt dies, an ihrer Schule gebe es kaum Frontalunterricht. Gerd Müller wies darauf hin, dass diese kleinen Klassen dann aber auch genutzt werden müssen, hier mangle es oft an der Kompetenz der Lehrer. In der Kritik von Natascha Kohnen stand das „ideologisierte Bildungssystem“ in Bayern und das Beharren auf dem dreistufigen System mit Mittelschule, Realschule und Gymnasium. Sie warb mitdem SPD-Konzept der Gemeinschaftsschule, in der Kinder bis zur 10. Klasse gemeinsam unterrichtet werden sollen. In Schleswig-Holstein etwa gebe es derartige Schulen, und im oberbayerischen Denkendorf sei diese Form bereits mit Erfolg konzipiert worden. Oberstudiendirektor Meidinger schätzte dieses Konzept aber wenig revolutionär ein: „Ich sehe keinen großen Unterschied zur Gesamtschule.“ Ein mittlerer Bildungsstandard für alle Kinder könne nicht das Ziel sein. Für ihn sei längeres Lernen keine Lösung, hingegen sollten mit einer Frühförderung bereits von Anfang an die Weichen gestellt werden. Alle waren sich einig, dass die Anschlussfähigkeit jederzeit gegeben sein müsse, „das ist der Weg der Zukunft“. Insgesamt wünschte sich Heinz-Peter Meidinger, dass die Parteien bei der Bildungspolitik mehr an einem Strang ziehen; ständige Bildungsreformen bei jedem Parteiwechsel seien wenig förderlich. − pö
23. März 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Passauer Neue Presse 23.03.2011
Podiumsdiskussion der Landkreis-SPD zum Ausbildungsmarkt
Deggendorf. Die SPD im Landkreis Deggendorf hat zu einer Podiumsdiskussion in den Grauen Hasen eingeladen. Den Hintergrund bildeten die Ausbildungsplatzsituation und die Ausbildungsplatzqualität für Jugendliche im Landkreis. Udo Karro, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit, referierte über einen Arbeitsmarkt, der vom Arbeitgeber- zum Arbeitnehmermarkt schwenkt, sowie über die diversen Bemühungen der Agentur, auch leistungsschwächere Jugendliche in ein passendes Arbeitsverhältnis zu vermitteln. Christian Schlag, Organisationssekretär beim DGB Region Donau-Wald, monierte einzelne Arbeitgeber, die den Jugendarbeitsschutz und eine angemessene Bezahlung besonders jüngerer Arbeitnehmer sehr frei auslegen. Es gelte, eine ganze Reihe an Vorurteilen abzubauen, so Karro. Die demografische Entwicklung in Deutschland, die Existenz immer weniger junge Menschen unter 25 Jahren, bedeute eine immer knappere Ressource an Auszubildenden und damit an Arbeitskräften. Das Geburtendefizit liege derzeit erst am Anfang und sei nur langfristig zu lösen. Abhilfe könnte wie in den 1950er Jahren das Anwerben aus dem europäischen Ausland bedeuten. Karro erwähnte die Bemühungen von Landrat Christian Bernreiter, bulgarische Jugendliche in Deutschland in Lohn und Brot zu bekommen, schränkte allerdings ein, dass damit nur Stellen besetzt würden, die für deutsche Jugendliche wenig attraktiv seien. Er nannte beispielsweise das Hotel- und Gaststättengewerbe. Der Hintergrund sei eine Schulpartnerschaft der Berufsschule I mit zwei Berufsschulen in der bulgarischen Stadt Burgas. Ansonsten würden deutsche Jugendliche definitiv bevorzugt – niemand müsse sich Sorgen machen. Überhaupt könnte theoretisch jeder Jugendliche derzeit eine Ausbildung beginnen, wenn er nur genügend mobil und flexibel sei und wenn er sich nicht auf seinen alleinigen Traumberuf versteifen würde. Die Agentur für Arbeit bietet eine individuelle Beratung an. Darüber hinaus konstatierte Karro eine Realität, in der eine große Zahl an Jugendlichen große Defizite habe und über keine ausreichende Ausbildungsreife verfüge. Per Tageslichtprojektion illustrierte Christian Schlag eine Jugendarbeitslosigkeit, die seit 1993 erheblich zurückgegangen sei. Der Preis sei aber, dass dieselben Jugendlichen und jungen Erwachsenen zuallermeist über nur prekäre Arbeitsverhältnisse bzw. befristete Jobs in den Berufsalltag einsteigen könnten. Auch das Thema Leiharbeit sei dabei sehr brisant. Im vergangenen Kalenderjahr seien für die Altersgruppe 42 Prozent befristet, 43 Prozent über Leiharbeit und nur 13 Prozent unbefristet neu eingestellt worden. Die DGB-Jugend, referierte Schlag, fordere die Reglementierung der Leiharbeit, die Einschränkung von Befristungsmöglichkeiten und die verstärkte Übernahme der Auszubildenden in ein festes Arbeitsverhältnis. SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer freute sich auch über die Diskussionsteilnehmer Rita Hagl, Inge Slowik, den Neuhausener Bürgermeister Niko Walther und Ex- MdB Bruni Irber. -tj
19. März 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
Bericht Passauer Neue Presse
Jusos, SPD und DGB aus Passau und der Region diskutierten gemeinsam
Plattling. Die Juso-Unterbezirksverbände Passau und Deggendorf haben schon öfter zusammengearbeitet. Am Samstag trafen sich im Hotel zur Isar Jusos, SPDund DGB-Mitglieder, um über das Thema „Rente mit 67–was kommt auf die künftigen Generationen zu?“ zu diskutieren. Unter den Teilnehmern waren Rita Hagl, SPD-Unterbezirksvorsitzende Deggendorf, Plattlings SPD-Ortsvorsitzender Herbert Petrilak- Weissfeld, DGB-Ortsvorsitzender Thomas Müller, DGB-KreisvorstandWalter Schmelz, ASF-Vorsitzende Sabine Liebhaber und MdL Bernhard Roos. Organisiert worden war der Nachmittag von der Passauer Juso-Unterbezirksvorsitzenden Katja Reitmaier und ihrem Kollegen Manuel Dull aus Deggendorf. Roos stellte zum Auftakt die Geschichte des Rentenwesens in der Bundesrepublik dar. Dabei ging er auf die Anfänge der Rente unter Bismarck ein und betonte, dass der Rentenfonds und das Umlageverfahren, durch das die Rentenverteilung erfolgt, „ein sehr beständiges System“ seien, schließlich habe es mehrere Währungsreformen und beide Weltkriege überstanden. Für die Schwierigkeiten, die es nun im System gebe, machte Bernhard Roos vor allem die Möglichkeit, Einkommen bis 400 Euro nicht zu versteuern und außerdem die Massenarbeitslosigkeit und die daraus folgende kleinere Zahl von Beitragszahlern und die Einführung der Riesterrente verantwortlich. Seiner Meinung nach, ist aber die Erhöhung des Rentenalters von 65 auf 67 keine Lösung für das Problem, denn tatsächlich würde so nur etwa 0,5 Prozent des Renten- aufkommens gespart. So fragt sich Roos, ob es nicht sinnvoll wäre, die Beitragssätze zu erhöhen, oder ob man kein fixes Datum für den Ausstieg festlegen sollte, sondern ein flexibleres Ausstiegssystem schaffen sollte. Nach Roos’ Vortrag wurde an verschiedenen Tischen, den „World Cafés“ zur Ausgangslage des Rentenversicherungssystems, über eine ideale Zukunftsvorstellung des Rentensystems und ein „worst-case“ Szenario in der Rentenpolitik diskutiert. Geleitet wurden die einzelnen Diskussionen von Bernhard Roos, Rita Hagl, Thomas Müller und Manuel Dull. Die Ergebnisse der Diskussion werden laut Katja Reitmaier beim Jusos-Kongress „Links 2011“ in Berlin weiter diskutiert. – chh
6. März 2011 von robert | Kommentare sind abgeschaltet.
v.l.: Ludwig Kandler, Karlheinz Chmielewski,
Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl, Ambros Pronold, Kreisvorsitzender Ewald
Straßer, Juso-Unterbezirksvorsitzender Manuel Dull, 60plus Bezirksvorsitzende
Bruni Irber, Axel Scherzer, Landesvorsitzender MdB Florian Pronold,
Bezirksvorsitzender Michael Adam, Robert Hagl, Michael Baumgartner
Mit einem fulminanten Wahlergebnis von 100 Prozent wurde der 26-jährige Bürgermeister aus Bodenmais, Michael Adam, zum neuen SPD-Bezirksvorsitzenden in Niederbayern gewählt. Auch der SPD-Kreisverband Deggendorf übernimmt im neuen SPD-Bezirksvorstand zentrale Positionen. Mit Ewald Straßer, Bruni Irber, Manuel Dull und Karlheinz Schmielewski wird der SPD-Kreisverband Deggendorf im SPD-Bezirksvorstand die politische Arbeit von Michael Adam unterstützen und dem neuen Bezirksvorsitzenden zuarbeiten. Dies zeigt einmal mehr, dass das Engagement und die Kompetenz der Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Kreisverband Deggendorf in ganz Niederbayern geschätzt werden. Die SPD in Niederbayern braucht noch mehr Professionalisierung in der politischen Arbeit, so Michael Adam. “Den finanziellen Vorsprung des politischen Gegners müssen wir durch mehr Einsatz und bessere Vernetzung wett machen, um unsere guten und wichtigen Themen besser an die Bürger zu bringen. Die SPD hat sehr viele profilierte Köpfe in den Kommunen, die für die gute politische Arbeit der SPD für alle Bürgerinnen und Bürger stehen. Auf diese kommunale Basis müssen wir aufbauen”, erklärte Adam. Dass für Niederbayern noch viel zu tun ist, zeigt das umstrittene Gutachten des sogenannten “Zukunftsrates” der CSU-geführten Staatsregierung. “Wir müssen dafür sorgen, dass wir unsere regionalen Stärken weiter stärken und nicht nur über unsere Schwächen lamentieren. Nichtsdestotrotz hat die Staatsregierung den verfassungsgemäßen Gestaltungsauftrag, für gleichwertige Lebensverhältnissen im ganzen Land zu sorgen. Wir als SPD müssen noch mehr als bisher unsere Kernthemen, in denen uns große Kompetenz zugebilligt wird, noch mehr herausarbeiten”, waren sich der Deggendorfer Kreisvorsitzende Ewald Straßer und Michael Adam einig. Denn Themen wie Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie und soziale Gerechtigkeit sind grundsätzliche Sachfragen für unser Zusammenleben und die weitere soziale und wirtschaftliche Entwicklung, sowohl regional als auch national. Dass die SPD die richtigen Fragen stellt und auch die Antworten darauf geben, betonten Michael Adam und die Deggendorfer Bezirksvorstandsmitglieder, hat die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise mehr als deutlich gezeigt. Ein Markt ohne Regeln funktioniert nicht. Die SPD ist das “Original” für gute Arbeit und gerechte Löhne und dafür müssen wir noch deutlicher selbstbewusst Flagge zeigen. Als Volkspartei wollen wir für ein Gemeinwesen kämpfen, in dem alle Menschen frei, gerecht und solidarisch miteinander leben können und wollen. Wir wollen gewinnen und nicht nur auf Platz spielen, gab Michael Adam die Marschrichtung vor. Dazu wurden Anträge zum Thema Rente, Verhinderung von Altersarmut und Leiharbeit ausführlich diskutiert und an den SPD-Bundesparteitag in Berlin im Herbst weitergeleitet. Der SPD-Kreisvorstand und die Genossinnen und Genossen im Landkreis freuen sich schon auf den Besuch Michael Adams als SPD-Bezirksvorsitzender im Landkreis Deggendorf.
11. Februar 2011 von robert | kein Kommentar
SPD kritisiert: „Aufbruch“ hält einer Überprüfung nicht stand
Plattling. Fehlende Mittel für den Staatsstraßenbau bemängelte MdL Bernhard Roos am Montag im Preysinghof. Die SPD-Kreisvorstandschaft traf sich dort zur ersten Sitzung in diesem Jahr.
Vorsitzender Ewald Straßer begrüßte besonders MdL Bernhard Roos, die Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl sowie die Bürgermeister Josef Streicher aus Lalling, Nikolaus Walther aus Neuhausen und den Juso-Kreisvorsitzenden René Gomm. Eine Schweigeminute zum Gedenken an den verstorbenen Landrat Walter Fritsch schloss sich an. Nach den Berichten der Ortsvereine im Landkreis ging MdL Bernhard Roos in seinem Referat „Versinkt der Freistaat im Landesbank-Sumpf? – Die SPD als Anwalt von Kommunen und Bürgern!“ auf die „Resonanzstudie“ ein.
Umfragen im Wert von 558 302,51 Euro habe die Staatskanzlei (Stoiber) seit dem Jahr 2000 für Markt- und Sozialforschung in Auftrag gegeben. Alle diese Studien orientierten sich am Parteiinteresse der CSU, wurden jedoch vom Steuerzahler finanziert. Diese Studien hätten nichts mit dem Freistaat Bayern zu tun, seien nicht Aufgaben des Steuerzahlers, was absolut abgestraft werden müsse. Zum Landesbankdesaster gab Roos an, dies seien kriminelle Machenschaften, die politische Verantwortung hätten der ehemalige Finanzminister Kurt Faltlhauser und der ehemalige Verwaltungsratsvorsitzende Siegfried Naser zu tragen. Was wäre, wenn das Zinsniveau höher wäre als derzeit? Die Schulden des Freistaats Bayern wären um vieles höher. Roos baut darauf, dass diese Tatsache bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt. Der aufgerufene „Aufbruch“ halte einer Überprüfung absolut nicht stand. Wo wolle Bayern hin? Seehofer rette sich nur über die Zeit, er werde von Guttenberg überstrahlt. Die bayerische Schuldenuhr laufe inzwischen immer weiter. Drastisch sei die Lage bei den Investitionen: 2010 waren es 5,8 Milliarden Investitionen, 2011 sind es 5 Milliarden, 2012 nur 4,6 Milliarden; Die Investitionsrate sei von 14 auf etwa 10 Prozent gesunken.
Zur staatlichen Infrastruktur merkte Roos an, dass die Ausgaben für Staatsstraßen auf historisch niedrigem Niveau seien. Selbst Staatsminister Herrmann habe bereits darauf hingewiesen. 230 Millionen Euro seien heuer für Straßen vorgesehen, 720 Millionen Euro würden benötigt, 80 Millionen Euro sind im nächsten Haushaltsjahr dafür vorgesehen.
Ewald Straßer wies dann noch auf den am Freitag, 20. Mai, vorgesehenen Besuch der Generalsekretärin der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, in Deggendorf hin. - pz
