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Genossen fordern Zusammenhalt

Plattling 16. Januar 2019 – Osterhofener Zeitung PNP

Das Thema Flutpolder sorgt beim in Plattling tagenden SPD-Kreisverband für Unmut

Plattling. „Jeder Zentimeter kann entscheidend sein, ob ein Ortsteil absäuft oder nicht.“ Deutliche Worte hat Christian Flisek, MdL aus Passau und Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Deggendorf, in der ersten Vorstandssitzung der Landkreis-SPD gewählt. Die Genossen tagten kürzlich im Hotel Liebl in Plattling und kritisierten die von der Koalition derzeit vorgesehene Streichung von Flutpoldern, wie dem Pressebericht der Partei zu entnehmen ist.

„Die Notwendigkeit und Effektivität dieser Polder ist wohl nicht von der Hand zu weisen und der Hochwasserschutz muss als Gesamtprojekt gesehen werden. Umso unverständlicher ist daher der Verzicht darauf, insbesondere für die Stadt Passau“, betonte Flisek. Die SPD möchte sich nicht vorhalten lassen, aus 2013 nichts gelernt zu haben. Momentan sei zu diesem Thema die Zusammenarbeit der entsprechenden Kommunalpolitiker gut, erörterte der Landtagsabgeordnete weiter. Kreisrat Ewald Straßer appellierte an die Solidarität der Oberlieger.

Des Weiteren diskutierten die Genossen den Wunsch nach einer medizinischen Fakultät in Passau. Weil Niederbayern als einziger Regierungsbezirk keine Universitätsklinik besitzt, sei es für die Zukunft wichtig, die Versorgung auch im ländlichen Raum auf höchster Qualitätsstufe sicherzustellen. Gute medizinische Ausbildung sei wichtig und konzentriere sich derzeit nur auf große Städte, führte Flisek aus. Hierbei seien er und sein Landtagskollege Alexander Muthmann (FDP) offen für alle Modelle – wichtig sei vor allem die Nachhaltigkeit in der Region. Kreisrat Dr. Roman Staudinger äußerte große Bedenken im Hinblick auf die Realisierung eines Medizinstudiums an der Universität Passau, insbesondere was die Vorklinik betreffe. Er frage sich, wie es funktionieren soll, die Ausbildung an verschiedenen Orten durchzuführen. Flisek betonte: „Wir brauchen Knowhow für unsere Kliniken und die Uni.“ Dies würde auch die Digitalisierung im ländlichen Raum stärker voranbringen.

Im Allgemeinen brauche die Gesellschaft in Zukunft faire Regeln und Zusammenhalt. Hier waren sich die Kreisvorstandsmitglieder einig. Ein Teil der Menschen freue sich auf die moderne neue Welt, der andere Teil brauche etwas, an dem er sich festhalten könne. Notwendig sei ein modernes Zuwanderungsgesetz, des Weiteren bestehe Modernisierungsbedarf bei rechtlichen Dingen und ein soziales Leitbild vom Staat.

Kreisrat Georg Weiß warf ein, dass es mit dem Turbokapitalismus so nicht weitergehen könne. Auch sei Europa sehr wichtig, sagte er und sprach damit die bevorstehenden Wahlen an.

Anschließend erfolgten die Berichte aus den einzelnen Ortsvereinen. Darunter die Nachricht, dass der Ortsverein Schöllnach wieder seine politische Arbeit aufgenommen hat. Kreisvorsitzender Ewald Straßer wies auf die Kommunalwahlen im Jahr 2020 hin. Zudem rief er dazu auf, sich am vom 31. Januar bis 13. Februar laufende Volksbegehren „Rettet die Artenvielfalt“ zu beteiligen und sich in den Rathäusern einzutragen.

Flisek betonte rückblickend, dass die Landtags- und Bezirkstagskandidaten der SPD einen guten Wahlkampf gemacht hätten. Auch wenn die Menschen der SPD immer noch die soziale Kompetenz zugestehen würden, konnten für den Landtag in Niederbayern nur zwei Mandate errungen werden. pz

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