Hochwasserschutzes im Landkreis Deggendorf: MdB Andreas Schwarz informiert sich vor Ort in Grieshaus
Deggendorf/Grieshaus: Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat sich in Grieshaus (Gemeinde Moos) ein Bild vom aktuellen Stand des zweiten Bauabschnitts des Hochwasserschutzes im Landkreis Deggendorf gemacht. Dabei wurde deutlich, dass das Projekt weiterhin vor großen Herausforderungen steht und sich der Zeitplan erneut verzögert.
Insbesondere Verzögerungen im Vorfeld der Planfeststellung bremsen den dringend notwendigen Ausbau des Hochwasserschutzes. Schwarz betonte, dass diese Verzögerungen für die betroffenen Gemeinden und Anwohnerinnen und Anwohner nur schwer nachvollziehbar sind. Ein wirksamer Hochwasserschutz angesichts zunehmender Extremwetterereignisse und den Erfahrungen von 2013 ist in der Region von zentraler Bedeutung. Kritisch äußerten sich Max Rüpl Ortsvorsitzender in Moos und Bernhard Feuerecker, SPD Fraktionsvorsitzender im Kreistag auch zu geplanten Änderungen Polder im Oberlauf der Donau nicht zu verwirklichen. Diese Änderungen könnten nach seiner Einschätzung neue Risiken für die Unterlieger darstellen und müssten daher sorgfältig geprüft werden. „Wir müssen zurecht dafür sorgen, dass wir für unsere Unterlieger nichts verschlechtern, gleichzeitig sollen wir auch noch das nicht retentierte Wasser unserer Oberlieger unterbringen, die machen es sich leicht“. Hochwasserschutz dürfe nicht zulasten einzelner Regionen gehen, sondern müsse gesamthaft und solidarisch gedacht werden. Hilfen für die Gemeinden waren ein weiteres Thema im Grieshaus. Im Zusammenhang mit weiteren Konjunkturhilfen in den Kommunen verwies Andreas Schwarz auf die Bedeutung des geplanten Sondervermögens für die Länder. „Die bereitgestellten 100 Milliarden Euro könnten gezielt und unbürokratisch an die Kommunen weitergegeben werden, um dringend notwendige Investitionen vor Ort zu ermöglichen. Die Länder hätten es in der Hand, das Sondervermögen konsequent an die Kommunen weiterzuleiten, „damit Projekte nicht weiter aufgeschoben werden“, so Schwarz.