Lösung für Asbestzementrohre in Aussicht

10. Dezember 2020

Erneuerung eines Mischwasserkanals: Bundesminister Hubertus Heil antwortet SPD-Kreisverband

Von Christoph Häusler

Stephansposching/Berlin. Die Erneuerung eines Mischwasserkanals stellt die Gemeinde Stephansposching vor ein kostenintensives Problem. Denn es sind vor Jahrzehnten Asbestzementrohre verbaut worden. Diese per Inliner-Verfahren zu sanieren, ist laut Gewerbeaufsichtsamt verboten. Die PZ berichtete bereits mehrfach. Nun hat sich die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Susanne Riedl an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt. Die Antwort von Minister Hubertus Heil (SPD) bietet zwar keine sofortige Hilfe, aber die Hoffnung auf eine Lösung in Zukunft.
Heil schreibt in einer E-Mail, die der Redaktion vorliegt: „Die Problematik, die sich beim Vorkommen asbesthaltiger Materialien in Gebäuden und Anlagen für Kommunen und auch Bürgerinnen und Bürger ergibt, ist mir sehr bewusst.“ Er richtet eingangs den Fokus auf gesundheitliche Risiken und die strengen Schutzmaßnahmen der Gefahrstoffverordnung. Heil führt aus: „Dazu zählen insbesondere strikte Verwendungsbeschränkungen, die auch für sanierungsbedürftige Asbestzementleitungen gelten.“ Der Bundesminister verweist auf die Zuständigkeit der Länder und die fallbezogene Beurteilung durch die zuständigen Behörden. Außerdem lässt er wissen: „Die aufgezeigte Problematik wird auch am Beispiel anderer Asbestvorkommen in älteren Gebäuden deutlich. Hier führen asbesthaltige Spachtelmassen, Putze und Fliesenkleber aufgrund der Verwendungsbeschränkungen zu vergleichbaren Fragestellungen.“ Das Problem taucht nicht nur in Stephansposching, sondern wohl im gesamten Bundesgebiet auf. Daher sei das Thema auch im „Nationalen Asbestdialog“ diskutiert worden, erläutert der SPD-Spitzenpolitiker.

„Derzeit werden auf dieser Grundlage die Asbestregelungen in der Gefahrstoffverordnung aktualisiert. In den anstehenden Beratungen unterstützt uns der geschilderte Sachverhalt sehr, um die Verwendungsbeschränkungen an die aktuellen Erkenntnisse anzupassen und überregionale Lösungen zu schaffen.“ Heil schließt mit den Worten: „Die künftige Gefahrstoffverordnung wird hier geeignete Lösungsansätze bieten.“ „Wir erwarten somit eine bundeseinheitliche Regelung“, schreibt Thomas Müller, ebenso stellvertretender Kreisvorsitzender, SPD-Ortsvorsitzender in Stephansposching und Gemeinderatsmitglied. Die Genossen auf Kreisebene streben eine einheitliche Regelung und eine Feststellung, wie viele Gemeinden im Freistaat betroffen sind, an. „Des Weiteren fordern wir staatliche Hilfen für betroffene Gemeinden bei der Sanierung, sprich bei einem Austausch dieser Rohre“, unterstreicht Thomas Müller, der federführend mit Bernhard Feuerecker und Susanne Riedl dieses Thema beackern. Derzeit läuft noch eine Anfrage von MdL Horst Arnold (SPD) an die Bayerische Staatsregierung zu diesem Vorgang. Aufgrund der Corona-Einschränkungen verzögere sich die Antwort aber.